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§1 Begriffsbestimmungen und Allgemeines
1.1 Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Internetseite www.moltkealumni. de und alle zugehörigen Bereiche und Unterkategorien. Die gesamte Internetpräsenz wird nachfolgend als Internetseite bezeichnet.
1.2 Besucher und Nutzer
Als Besucher gilt jede Person oder Gruppe von Personen, die die Internetseite besucht. Als Nutzer gilt jeder Besucher, der sich im Rahmen der technischen Möglichkeiten der Internetseite einen Benutzerzugang (= Login) einrichten lässt oder einen Beitrag auf der Internetseite veröffentlicht. Ein Benutzerzugang begründet keine Vereins-Mitgliedschaft bei Moltke Alumni e.V.. Mit der Registrierung eines Benutzerzugangs oder Veröffentlichung eines Beitrags werden diese Bedingungen als verbindlich anerkannt.
1.3 Betreiberin
Als Betreiberin der Internetseite gelten diejenigen natürlichen oder juristischen Personen, die Mitglied des Vereins Moltke Alumni e.V., Krefeld, sind und im Impressum der Website als Betreiber benannt werden. Die Betreiberin kann aus dem Kreise der Nutzer der Internetseite Personen bestimmen, die sie in ihren Tätigkeiten als Erfüllungsgehilfen unterstützen. Die inhaltliche Verantwortung trägt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen die im Impressum genannte und aus den Reihen der Betreiber bestimmte natürliche Person. Die Betreiberin lässt die Pflichten der Nutzer auch gegen sich selbst gelten, sofern sich hieraus keine Widersprüche ergeben.
1.4 Beitrag
Als Beitrag gilt jede Art von maschinell verarbeitbaren Informationen (z.B. Persönliche Daten, Texte, Videosequenzen, Grafiken, Fotos, Tondokumente), die von einem Nutzer bewusst oder unbewusst auf der Internetseite veröffentlicht werden.
§2 Rechte und Pflichten des Betreiber
2.1 Kontrolle der Internetseite
Die Betreiberin stellt die Einhaltung dieser Regeln und etwaiger gesetzlicher Bestimmungen innerhalb der Grenzen ihrer Möglichkeiten sicher.
2.2 Inhalt des Onlineangebots
Die Betreiberin behält sich ausdrücklich vor, Teile der Internetseite oder das gesamte Angebot ohne Vorankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
2.3 Haftung
Es gelten die Regelungen unseres
Haftungsausschlusses.
§3 Rechte und Pflichten des Nutzers
3.1 Speicherung und Richtigkeit von Angaben / Benutzerzugang
Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche auf der Internetseite geforderten und als Pflichtangaben gekennzeichneten Informationen zu seiner Person sowie Kontaktinformationen wahrheitsgetreu anzugeben. Der Nutzer hat diese Angaben stets vollständig und auf aktuellem Stand zu halten. Benutzerzugänge, die seit mehr als 24 Monaten nicht mehr genutzt wurden, können von der Betreiberin ohne Einhaltung einer Frist gelöscht werden. Benutzerzugänge, die eindeutig falsche Angaben enthalten, können nach einmaliger Abmahnung des Nutzers durch die Betreiberin gelöscht werden, sofern der Nutzer einer Frist von 14 Tagen zur Nachbesserung nicht nachgekommen ist. Sofern der Nutzer seinen Benutzerzugang auf der Internetseite nicht selbst löschen kann, kann er dies per E-Mail an die Betreiberin veranlassen. Die Betreiberin hat einer solchen Anfrage innerhalb einer Frist von vier Wochen ab Zugang der Kündigung zu entsprechen.
3.2 Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen
Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen können der Login des Nutzers ohne vorherige Mahnung oder Einhaltung einer Frist gesperrt, die von ihm zur Verfügung gestellten Daten ganz oder teilweise gelöscht, eine Abmahnung ausgesprochen und bei Bedarf Rechtsmittel gegen ihn ergriffen werden.
3.3 Daten Dritter
Der Nutzer stellt sicher, Daten anderer Nutzer oder Besucher, die ihm auf der Internetseite zur Verfügung gestellt wurden, zu keinem anderen Zwecke als der persönlichen Kontaktaufnahme zu nutzen. Verboten ist insbesondere die Weiterleitung der Daten an Dritte und die Nutzung der Daten für Werbung, Massen-E-Mails und andere kommerzielle oder missbräuchliche Zwecke.
3.4 Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Nutzer versichert, in allen Beiträgen die Urheberrechte Dritter zu wahren. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und der Besitzrechte der jeweiligen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
3.5 Nutzergenerierte Links
Der Nutzer versichert, dass ihm zum Zeitpunkt der Erstellung eines Links auf ein anderes Internetangebot keine gegen geltendes Recht oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßenden Inhalte der von ihm selbst verknüpften Inhalte bekannt waren und wird verlinkte Inhalte vor Erstellung des Links auf Legalität und Konformität mit diesen Nutzungsbedingungen überprüfen. Mit Bekanntwerden gesetzesbrechender oder regelverstoßender Inhalte in verlinkten Angeboten, wird sich der Nutzer umgehend um die Entfernung des entsprechenden Links bemühen.
3.6 Haftung für Beiträge
Der Nutzer ist für die von ihm veröffentlichten Beiträge eigenverantwortlich. Er stellt alle anderen Nutzer sowie die Betreiberin von jeglichen Ansprüchen Dritter bezüglich seiner Beiträge und gesetzten Links frei und haftet der Betreiberin für alle in Folge der Nutzertätigkeiten durch die Geltendmachung von Ansprüchen Dritter entstandenen Kosten.
3.7 Legalität von Beiträgen
Jeder Nutzer garantiert, keine beleidigenden, gewaltverherrlichenden, diskriminierenden, pornographischen, nationalsozialistischen, rassistischen, die Rechte Dritter verletzende, gegen die guten Sitten oder sonstige gegen geltendes Recht verstoßenden Beiträge zu veröffentlichen. Der Nutzer stellt zudem sicher, keine Beiträge zu veröffentlichen, die den Betrieb der Internetseite aus technischen Gründen stören könnten.
3.8 Werbung / Werbe-Mails
Jegliche Form von Werbung, gleich für welches Produkt oder für welche Dienstleistung, ist ohne Einverständnis der Betreiberin nicht gestattet. Der Nutzer akzeptiert E-Mails, die über wichtige und besondere Ereignisse, die in Zusammenhang mit der Vereinstätigkeit stehen, informieren.
§4 Verwendung von Daten
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm zur Verfügung gestellten Daten für jeden Besucher der Internetseite sichtbar sind, sofern dies nicht anders angegeben ist. Der Betreiberin sowie ihren Erfüllungsgehilfen sind grundsätzlich sämtliche Daten zugänglich, unabhängig von den Einstellungen des Nutzers. Die Betreiberin speichert personenbezogene Daten des Nutzers bis zur Auflösung seines Benutzerzugangs und darüber hinaus bis zur Verjährung jeglicher Ansprüche des Nutzers gegenüber der Betreiberin. Die Vervielfältigung, Bearbeitung oder Verbreitung jeder Art von Daten dieser Internetseite durch eine andere Person als den Urheber der Daten oder die Betreiberin ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung der Betreiberin oder des Urhebers untersagt. Die Inhalte dieser Internetseite sind urheberrechtlich oder durch andere Schutzrechte geschützt. Die Betreiberin ist verpflichtet, die Rechte Dritter stets nach bestem Wissen und Gewissen zu wahren. Mit der Veröffentlichung eines Beitrags auf der Internetseite überträgt der Nutzer zugleich das uneingeschränkte Nutzungsrecht an diesen Inhalten an die Betreiberin, sofern nicht Eigentums- oder Kennzeichenrechte Dritter betroffen sind. Das Nutzungsrecht umfasst das Recht zur weltweiten Vervielfältigung, Verteilung, Übersendung, öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung oder sonstigen vergleichbaren Nutzung der übertragenen Inhalte und gilt unabhängig vom Fortbestehen des Benutzerzugangs. Persönliche Daten des Nutzers sind von diesem Nutzungsrecht ausgeschlossen.
§5 Änderung der Nutzungsbedingungen
Jede Änderung dieser Bedingungen ist durch eine E-Mail an die von jedem Nutzer hinterlegte Adresse mitzuteilen,. Der Nutzer kann innerhalb von vier Wochen ab Versand dieser E-Mail Widerspruch gegen die Änderung einlegen. Ein Widerspruch zieht die Löschung des Benutzerzugangs nach sich. Legt der Nutzer innerhalb der genannten Frist keinen Widerspruch ein, so gilt die Änderung der Nutzungsbedingungen als akzeptiert. Eine Verlängerung oder Aussetzung der hier genannten Fristen und Bestimmungen ist in jedem Fall ausgeschlossen.
§6 Schlussbestimmung
Sollten einzelne Formulierungen oder Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, bleiben die übrigen Teile des Dokuments in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Unwirksame oder undurchführbare Bestimmungen werden durch solche wirksamen oder durchführbaren Regelungen ersetzt, die dem ursprünglichen Rechtsgedanken am nächsten kommen.
Gerichtsstand ist Krefeld.
Stand: 10. Oktober 2008